Wer regiert künftig im Düsseldorfer Landtag?

Wer regiert künftig im Düsseldorfer Landtag?
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Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 brachte für die Bürger im bevölkerungsreichsten Bundesland in Deutschland ein knappes Ergebnis mit deutlichen Auswirkungen auf die Bundespolitik der Schwarz-Gelben Koalition in Berlin. Auch gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die Frage nach dem künftigen Ministerpräsident im Landtag zu Düsseldorf noch völlig offen, sicher ist hingegen der Verlust der Mehrheiten im Bundesrat für die Koalition aus CDU und FDP in Berlin. In den vergangenen Tagen wurde in Düsseldorf nahezu jede erdenkliche Koalition zumindest laut angedacht, nachdem noch am Wahlabend klar war, dass die favorisierten Bündnisse aus CDU und FDP bzw. SPD und Grünen die Mehrheit im Landtag jeweils um ein Mandat verpasst haben. Teilweise glichen die politischen Machtkämpfe den Darbietungen im Schauspielhaus Düsseldorf oder im Theater an der Kö - von Dramatik bis Komödie war alles dabei.

Zunächst erklärte sich die SPD um Spitzenkandidaten Hannelore Kraft zum strahlenden Sieger der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und sah sich mit der Regierungsbildung in Düsseldorf beauftragt. Die CDU und der amtierende Ministerpräsident verwiesen trotz massiven Stimmenverlustes von rund 15 Prozentpunkten auf den immer noch vorhandenen Vorsprung von 6.000 Stimmen, konnten zusammen mit der FDP aber ebenso wenig eine Mehrheit erreichen wie SPD und Grüne. Während sich eine Koalition mit den Linken für CDU und FDP kategorisch ausschloss, wagten SPD und Grüne zumindest einen kurzen Flirt mit dem Neuling im Düsseldorfer Landtag.

Rot-Rot-Grün ist für die Regierungsbildung im Düsseldorfer Landtag inzwischen aber wohl keine realistische Option mehr, ähnlich sieht es mit der sogenannten Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen aus. Auch eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung aus SPD und Grüne unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erscheint eher unwahrscheinlich, so dass eigentlich nur noch die Große Koalition aus CDU und SPD bleibt. Die SPD würde einen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers wohl kaum akzeptieren, da die Sozialdemokraten den bisherigen Amtsinhaber als "zu deutlich abgewählt" betrachten. Andererseits wird die CDU auf ihren hauchdünnen Vorsprung pochen, so dass die Wähler in Nordrhein-Westfalen unter Umständen für eine Neuwahl zur Urne gebeten werden müssen, um im Düsseldorfer Landtag für klare Verhältnisse zu sorgen.      

Kai Rebmann

Datum: 23.05.2010

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